Vorsicht, Haftungsrisiko!...
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Vorsicht, Haftungsrisiko! – Welche Angaben Ihre Kundeninstruktionen jetzt enthalten müssen

projektmanager_am_schreibtisch.jpg Neue und erweiterte Anforderungen des § 22 Abs. 2 Nr. 3 Kreislaufwirtschafts- und Abfallgesetz (KrW-/AbfG) verlangen die Kennzeichnung von schadstoffhaltigen Erzeugnissen, um eine umwelt-verträgliche und somit schadlose Verwertung oder Beseitigung der nach Gebrauch verbleibenden Abfälle sicherzustellen. § 22 Abs. 2 Nr. 4 KrW-/AbfG verpflichtet zu Hinweisen auf Rückgabe-, Wiederverwendungs- und Verwertungs-möglichkeiten oder -pflichten.

Daraus werden Sie als Hersteller mit einer erheblichen inhaltlichen und zeitlichen Ausweitung Ihrer Instruktionspflichten konfrontiert. Kundeninstruktionen müssen neben den reinen Verwendungshinweisen jetzt auch Informationen darüber enthalten, wie man sich des zu Abfall gewordenen Produktes entledigen kann.

  • Dazu zählen z. B. Hinweise über Rückgabe-, Verwertungs- und Beseitigungsmöglichkeiten.
  • Darüber hinaus müssen dem Produkt Demontage-, Recycling- oder Beseitigungshinweise beigefügt werden, um Zerlegern, Recyclern oder Abfallbeseitigern den ordnungsgemäßen Umgang mit dem Produkt zu ermöglichen.

Aufgrund der Forderung nach möglichst mehrfach verwendbaren und technisch langlebigen Erzeugnissen ist davon auszugehen, dass Ihre Produkte in veränderter Form weiter – das heißt über ihren „normalen“ Lebenszyklus hinaus – in Gebrauch sein werden. Es erhöht sich die Wahrscheinlichkeit, dass Produkte von einem Erstkunden an einen Zweit- und Drittkunden weitergegeben werden. Daher muss gewährleistet werden, dass auch diese Personenkreise sämtliche Instruktionen erhalten sowie die Informationen darüber, wo und auf welche Weise sie sich des Produktes nach Gebrauchsende entledigen können.

In zeitlicher Hinsicht findet ebenfalls eine Ausdehnung der Instruktions-verpflichtung statt. Der durch die technische Langlebigkeit und mehrfache Verwendbarkeit ausgelöste längere Gebrauch des Produktes führt dazu, dass sich Produkte länger im Stoffkreislauf befinden. Dies kann Probleme auf- werfen, wenn Gebrauchsanweisungen nicht genauso lange existieren wie die dazugehörigen Produkte und daher die Gefahr besteht, dass sie den Adressaten nicht mehr erreichen. Daraus folgt, dass die Lebensdauer der Instruktionen und deren Verfügbarkeit der verlängerten Produkt- lebensdauer angepasst werden müssen.

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